Befreiung von Lizenzgebühren bei immateriellen Vermögenswerten, sog. Patent box



Patent box. Es geht um ein spezielles Steuerregime, welches ermöglicht, das in Höhe von bis zu 50%  der Erträge, die aus  Lizenzgebühren für die Zurverfügungstellung von  immateriellen Aktiva steuerbefreit werden (hier handelt es sich um patentmäßig geschützte Erfindungen, Lösungen die mittels Gebrauchsmusterschutz geschützt sind, Software, etc.). Diese steuerliche Befreiung kann nur innerhalb des Zeitraumes der steuerlichen Abschreibung der aktivierten Kosten für die Entwicklung der patentierten Erfindung, oder für die mit dem Gebrauchsmuster geschützten technischen Lösung oder die Software geltend machen.

 

Gleichzeitig wird ein besonderes Steuerregime für die kommerzielle Nutzung immaterieller Vermögenswerte (embedded royalties) eingeführt, d.h. Erfindungen mit erteilten Patenten oder mit dem Gebrauchsmuster geschützte technische Lösungen bei der Produktherstellung. Es wird die Freistellung eines Teils der Einnahmen (Erträge) aus dem Verkauf von Produkten eingeführt, bei deren Herstellung die mit dem Patent geschützte Erfindung oder mit dem Gebrauchsmuster geschützte technische Lösung verwendet wird.

nl_q3_2017_de_final_2017_4.pdf